Blog
__________________________________________

 

18


08 '23

Am 20. Juni 2023 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein wegweisendes Urteil mit dem Aktenzeichen X ZR 84/22, das die Rechte von Rollstuhlfahrern im Zusammenhang mit verpassten Flügen betrifft. In dem vorliegenden Fall hatte ein Rollstuhlfahrer seinen Flug aufgrund von Problemen bei der Beförderung verpasst und klagte daraufhin auf Schadensersatz.

01


08 '23

Das Oberlandesgericht Köln hat am 13.06.2023 eine wegweisende Entscheidung zur Gültigkeit mobiler Briefmarken getroffen. In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 3 U 148/22 wurde über die Frage verhandelt, ob mobile Briefmarken, die über eine Smartphone-App erworben werden können, den gleichen rechtlichen Status wie herkömmliche Briefmarken haben.

26


05 '23

In der heutigen Zeit wird es immer schwieriger, eine passende Wohnung oder ein passendes Haus zu finden. Für Makler ist das gut, denn sie werden häufiger beauftragt. Nach getaner Arbeit stellt sich die Frage: Was darf der Makler abrechnen? Der BGH hat sich kürzlich zur Reservierungsgebühr geäußert.

08


05 '23

Bei einer Trennung/Scheidung ist oft auch ein Thema, wie mit dem gemeinsam gekauften Haus umgegangen werden soll. Soll es von einem Ehegatten weiter genutzt, an die Kinder übertragen oder verkauft werden? Im letzten Fall sind auch steuerrechtliche Fallstricke zu beachten.

21


04 '23

Der eine oder andere betreibt vielleicht noch Handel auf der Internetplattform Ebay. Doch drohen dabei auch steuerrechtliche Fallen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofes.

31


03 '23

Das Bundessozialgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Rechtsfolgenbelehrungen in Bescheiden über die Verhängung einer Sperrzeit durch die Arbeitsagentur wirksam sind oder nicht. Das Gericht hat diese Frage überraschend beantwortet.

20


02 '23

Oft, gerne vor einem anstehenden Frauentag, wird darauf hingewiesen, dass Frauen bei gleicher Tätigkeit im Arbeitsleben häufig niedriger bezahlt werden. Oft wird es hingenommen. Dass es sich aber lohnen kann, sich gegen diese Praxis zu wehren zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.

13


02 '23

Einkaufen im Einkaufscenter, riesiger Parkplatz, Stress, Auto von der Seite...Wer darf fahren? Gilt rechts vor links oder etwas anderes? Der Bundesgerichtshof hat versucht, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

20


01 '23

Haben Sie auch schon nach Dienstschluss eine Nachricht (SMS, WhatsApp o. ä.) von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Dann sollten Sie weiterlesen. Denn das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat sich mit der Frage befasst, ob eine Pflicht zum Lesen und beachten solcher Nachrichten in der Freizeit besteht.

21


12 '22

Das gesamte Team der Kanzlei jks Rechtsanwälte Fachanwälte Bitterfeld wünscht Ihnen ein frohes und besinnliches Weihachtsfest. Aus diesem Anlass und weil Weihnachten auch die Zeit der Wünsche ist nachfolgend ein kleines Gedicht.

Wählen Sie Ihre Datenschutzeinstellungen

Mit dieser Einstellung werden Cookies für Google Analytics geladen und zugelassen.
Datenschutz Impressum